Bebauungsplan Nr. 888 - Sportpark Soers beschlossen

[webwolf]

Wie erwartet wurde am Abend in einer öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Aachen der Bebauungsplan Sportpark Soers als Satzung beschlossen, was nicht weniger heißt als „Genehmigung und Inkrafttreten“, sodass dem Stadionneubau der Alemannia zumindest rein rechtlich wohl nichts mehr im Wege steht. Während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes in der Zeit vom 10.03. bis einschließlich 11.04.2008 wurden elf Eingaben von Bürgern sowie sechs Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange eingereicht. Nach eingehender Prüfung dieser Eingaben hatte die Verwaltung einige Änderungen der ursprünglichen Fassung vorgeschlagen.

So ging es zum Beispiel um eine Klarstellung bezüglich des Lärmschutzes oder um die eines Parallelbetriebes des Fußball- und des Reitstadions. Des Weiteren hatten sich seit dem Offenlagebeschluss Änderungen im Stellplatznachweis ergeben. Insgesamt jedoch wurden nach Ansicht der Verwaltung die Grundzüge der Planung nicht berührt, weshalb auch keine erneute Offenlage durchgeführt werden muss. Der Stadt Aachen entstehen durch die Umsetzung des Bebauungsplanes Kosten in Höhe von 15.371.653 €, die in den Jahren 2008 bis 2010 im Haushalt zur Verfügung stehen und teilweise durch den Verkauf der Flächen des heutigen Tivoli-Stadions gegenfinanziert werden.

Um 18 Uhr 8 eröffnete OB Dr. Jürgen Linden die 39. Sitzung in der 15. Wahlperiode und gab sie nach der Einwohnerfragestunde gleich wieder ab. Astrid Ströbele übernahm die Sitzungsleitung für das sich befangen fühlende Aufsichtsratsmitglied der Alemannia GmbH. Medienwirksame Begebenheit am Rande: Einige Kinder übergaben OB Linden eine Unterschriftenliste, mit der sie sich den Erhalt ihres Bolzplatzes am alten Tivoli wünschten (von dem übrigens noch nicht feststeht, ob er der Neu-Bebauung weichen soll).

Unter Beobachtung von Prof. Hans-Karl Rouette (Initiative Soerser Forum) sowie der Herren v.d. Kooi und Kraemer (Alemannia) wurden dann alle drei wichtigen Tagesordnungspunkte – Mehrkosten Vorplatz, Gestaltungssatzung Sportpark Soers, Bebauungsplan Nr. 888 – einstimmig vom Rat der Stadt Aachen abgesegnet. Dem Schlussspruch der Dezernentin Gisela Nacken „Und jetzt freuen wir uns alle auf den neuen Tivoli“ kann man nur zustimmen. In den kommenden Wochen dürfte damit die Beobachtung der vier angebrachten Webcams spannendere Bilder als bisher hergeben.
wp

[a.tetzlaff]

Wie erwartet wurde am Abend in einer öffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Aachen der Bebauungsplan Sportpark Soers als Satzung beschlossen, was nicht weniger heißt als „Genehmigung und Inkrafttreten“, sodass dem Stadionneubau der Alemannia zumindest rein rechtlich wohl nichts mehr im Wege steht. Während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes in der Zeit vom 10.03. bis einschließlich 11.04.2008 wurden elf Eingaben von Bürgern sowie sechs Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange eingereicht. Nach eingehender Prüfung dieser Eingaben hatte die Verwaltung einige Änderungen der ursprünglichen Fassung vorgeschlagen.

So ging es zum Beispiel um eine Klarstellung bezüglich des Lärmschutzes oder um die eines Parallelbetriebes des Fußball- und des Reitstadions. Des Weiteren hatten sich seit dem Offenlagebeschluss Änderungen im Stellplatznachweis ergeben. Insgesamt jedoch wurden nach Ansicht der Verwaltung die Grundzüge der Planung nicht berührt, weshalb auch keine erneute Offenlage durchgeführt werden muss. Der Stadt Aachen entstehen durch die Umsetzung des Bebauungsplanes Kosten in Höhe von 15.371.653 €, die in den Jahren 2008 bis 2010 im Haushalt zur Verfügung stehen und teilweise durch den Verkauf der Flächen des heutigen Tivoli-Stadions gegenfinanziert werden.

Um 18 Uhr 8 eröffnete OB Dr. Jürgen Linden die 39. Sitzung in der 15. Wahlperiode und gab sie nach der Einwohnerfragestunde gleich wieder ab. Astrid Ströbele übernahm die Sitzungsleitung für das sich befangen fühlende Aufsichtsratsmitglied der Alemannia GmbH. Medienwirksame Begebenheit am Rande: Einige Kinder übergaben OB Linden eine Unterschriftenliste, mit der sie sich den Erhalt ihres Bolzplatzes am alten Tivoli wünschten (von dem übrigens noch nicht feststeht, ob er der Neu-Bebauung weichen soll).

Unter Beobachtung von Prof. Hans-Karl Rouette (Initiative Soerser Forum) sowie der Herren v.d. Kooi und Kraemer (Alemannia) wurden dann alle drei wichtigen Tagesordnungspunkte – Mehrkosten Vorplatz, Gestaltungssatzung Sportpark Soers, Bebauungsplan Nr. 888 – einstimmig vom Rat der Stadt Aachen abgesegnet. Dem Schlussspruch der Dezernentin Gisela Nacken „Und jetzt freuen wir uns alle auf den neuen Tivoli“ kann man nur zustimmen. In den kommenden Wochen dürfte damit die Beobachtung der vier angebrachten Webcams spannendere Bilder als bisher hergeben.
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Es war nichts anderes zu erwarten, als dass der Rat die Satzung beschliesst.

Nur zur Info:
Der Satzungsbeschluss ist der Abschluss des Baurechtsverfahrens für den Bebauungsplan. Rechtskraft erlangt er durch die anschliessende Veröffentlichung.

Der rechtskräftige Bebauungsplan stellt nur die planungsrechtliche Grundlage für die Baugenehmigung dar, falls der Bauantrag geprüft ist.
Theoretisch kann aber der Bebauungsplan , so wie es in Paderborn geschehen ist, von Betroffenen über ein Normenkontrollverfahren gerichtlich in Frage gestellt werden.
Dazu muss aber jemand bereit sein, die Kosten dafür zu tragen.

Es ist also die Veröffentlichung des Satzungsbeschlusses abzuwarten sowie die eigentliche Baugenehmigung.
Dann geht es hoffentlich richtig mit Vollgas los, denn 1 Jahr bis zur Saisoneröffnung 2009 / 10 ist nicht viel Zeit.