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Alt 08.06.2013, 10:42
Kiki13 Kiki13 ist offline
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Zitat von blue_lagoon Beitrag anzeigen
Der Name Tivoli ist als Marke dem Inhaber Alemannia Aachen GmbH zugeschrieben:
https://register.dpma.de/DPMAregiste...r/307823369/DE

Da sich die GmbH in einem Insolvenzverfahren befindet, könnte ich mir vorstellen, daß alle etwaigen früheren Beschlüsse und Regelungen hinfällig sind.
Hm, das kann natürlich sein, wobei ich mir nur schlecht vorstellen kann, dass durch ein Insolvenzverfahren derartige Beschlüsse nichtig wären.
Zumal ja eben genau die Wortmarke Tivoli hier auch für das Stadion eingetragen ist, bestätigt dieses ja nur den Beschluss vom 19.12.11.
Das würde ja bedeuten, dass eine Namensänderung schon auf Grundlage der von Dir aufgezeigten Eintragung gar nicht möglich wäre.
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