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Alt 24.01.2014, 19:14
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Harvey Specter Harvey Specter ist offline
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Zitat:
Zitat von tivolino Beitrag anzeigen
Soll heißt nicht muss.
"Heißt" nicht ist verbalsprachlich sehr logisch, aber kann es trotzdem "bedeuten".

Zitat:
Eine Soll-Vorschrift bedeutet im Regelfall "muss", also gebundenes Verwaltungshandeln,
und ermächtigt die Behörde nur im atypischen Fall (Ausnahmefall) zu einer Ermessensentscheidung
(vgl. § 12 IV WPflG, § 9 StAG). Ob ein atypischer das Ermessen eröffnender
Fall vorliegt, unterliegt in vollem Umfange der gerichtlichen Kontrolle.
http://www.haakh-online.de/vwa2011/v...sen%202011.pdf

Aber was ist bei Alemannia eigentlich nicht atypisch?

NACHTRAG:
Aus dem "Handbuch der Rechtsförmlichkeit" des Bundesministeriums der Justiz (Tz. 84):
Zitat:
Auch das Wort „sollen“ ist mit Umsicht zu verwenden. Soll-Vorschriften unterscheiden sich von Kann- und Muss-Vorschriften. Sie können Verschiedenes bedeuten: Wenn z. B. eine Behörde tätig werden „soll“, ist sie in der Regel dazu verpflichtet. Sie kann aber ausnahmsweise davon absehen, und zwar in einer atypischen Situation. Das Wort „sollen“ kann aber auch ausdrücken, dass die Rechtsfolge eines Verstoßes weniger schwerwiegend ist. Ein Erblasser beispielsweise „soll“ angeben, zu welcher Zeit und an welchem Ort er das Testament errichtet hat. Fehlen diese Angaben, ist das Testament gleichwohl gültig, wenn sich die notwendigen Feststellungen anderweitig treffen lassen (§ 2247 Absatz 2 und 5 des Bürgerlichen Gesetzbuchs).
http://hdr.bmj.de/page_b.1.html

Können Juristen dies mal mit Anmerkungen aus dem wahren Leben ergänzen?
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"Nach dem Skandal ist hier immer vor dem Skandal", sagt Christoph Pauli, der als Sportchef der Aachener Zeitung in den letzten Jahren etliche davon hat aufschreiben müssen. [DIE ZEIT No. 06/2004 v. 29.01.2004]

Geändert von Harvey Specter (25.01.2014 um 09:35 Uhr) Grund: NACHTRAG
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mise (24.01.2014)